Stadtrat - 02.07.2019 - 14:00-19:55 Uhr

Sitzung
SR/082/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
02.07.2019
Zeit
14:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 30.04.2019

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.06.2019

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Beschlussfassung

 
Ö 2.1

Einzahlung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke-Strom Plauen GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1039/2019
Ö 2.2

Fortschreibung des Betreiberkonzeptes der Festhalle Plauen - externe Vergabe einer Konzeptanalyse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1008/2019
Ö 2.3

Publikation anl. Stadtjubiläum "Plauen 900" - Realisierung in Kooperation mit einem professionellen Verlag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

967/2019
Ö 2.4

3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2019 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1011/2019
Ö 2.5

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 4

1012/2019
Ö 2.6

1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 3

1013/2019
Ö 2.7

BBP 031 Regionaler Vorsorgestandort „Ind.- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1„ - Abwägungsbeschluss

1025/2019
Ö 2.8

Bebauungsplan Nr. 031 Regionaler Vorsorgestandort „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 1“ -Satzungsbeschluss-

1026/2019
Ö 2.9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 025 „Neues Stadtquartier an der Dobenaustraße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1033/2019
Ö 2.10

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Leißnerstraße 46

Beschluss: einstimmig beschlossen

1018/2019
Ö 2.11

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

1019/2019
Ö 2.12

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Eugen-Fritsch-Straße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

1020/2019
Ö 2.13

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch die Eigentümer des Grundstückes Weststraße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

1021/2019
Ö 2.14

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Hochwasserschutzmaßnahme Mühlgraben in Straßberg - Rückbau der Wehranlage

1015/2019
Ö 3

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

 
Ö 4

Zum Abschluss der Wahlperiode 2014 - 2019

 
Ö 4.1

Stadträte und Fraktionen des Stadtrates der Stadt Plauen

 
Ö 4.2

Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Plauen