Sitzung
SR/082/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
02.07.2019
Zeit
14:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 30.04.2019
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.06.2019
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Einzahlung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke-Strom Plauen GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1039/2019
Ö 2.2
Fortschreibung des Betreiberkonzeptes der Festhalle Plauen - externe Vergabe einer Konzeptanalyse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1008/2019
Ö 2.3
Publikation anl. Stadtjubiläum "Plauen 900" - Realisierung in Kooperation mit einem professionellen Verlag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

967/2019
Ö 2.4
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2019 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

1011/2019
Ö 2.5
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 4

1012/2019
Ö 2.6
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 3

1013/2019
Ö 2.7
BBP 031 Regionaler Vorsorgestandort „Ind.- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1„ - Abwägungsbeschluss
1025/2019
Ö 2.8
Bebauungsplan Nr. 031 Regionaler Vorsorgestandort „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 1“ -Satzungsbeschluss-
1026/2019
Ö 2.9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 025 „Neues Stadtquartier an der Dobenaustraße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1033/2019
Ö 2.10
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Leißnerstraße 46

Beschluss: einstimmig beschlossen

1018/2019
Ö 2.11
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Jößnitzer Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

1019/2019
Ö 2.12
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Eugen-Fritsch-Straße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

1020/2019
Ö 2.13
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch die Eigentümer des Grundstückes Weststraße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

1021/2019
Ö 2.14
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Hochwasserschutzmaßnahme Mühlgraben in Straßberg - Rückbau der Wehranlage
1015/2019
Ö 3
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 4
Zum Abschluss der Wahlperiode 2014 - 2019
 
Ö 4.1
Stadträte und Fraktionen des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 4.2
Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Plauen