Sitzung
SR/081/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
04.06.2019
Zeit
15:30-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 02.04.2019
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.04.2019
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Informationsvorlage über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für außerplanmäßige Auszahlungen für die Maßnahme „ÖPNV-Verknüpfungsstelle Bahnhof Mitte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1009/2019
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

999/2019
Ö 3.2
Änderung Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

997/2019
Ö 3.3
Beschluss Lärmaktionsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

998/2019
Ö 3.4
Stelleneinrichtung und -besetzung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines „Kommunalen Präventionsrats“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

1003/2019
Ö 3.5
Außerplanmäßige Auszahlungen für die Baumaßnahme Kita Pfiffikus (VS) - Anbau von zwei Krippeneinheiten- Anteil Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1004/2019
Ö 3.6
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Rosenbach über die Durchführung von Aufgaben und die zeitanteilige Zurverfügungstellung von Dienstkräften im Personenstandswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1006/2019
Ö 3.7
Umgang mit dem Kunstwerk von Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht bei der Baumaßnahme Umbau/Sanierung Nord-West-Flügel Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

994/2019
Ö 4
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)