Stadtrat - 04.06.2019 - 15:30-20:07 Uhr

Sitzung
SR/081/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
04.06.2019
Zeit
15:30-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 02.04.2019

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.04.2019

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Informationsvorlage über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für außerplanmäßige Auszahlungen für die Maßnahme „ÖPNV-Verknüpfungsstelle Bahnhof Mitte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1009/2019
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

999/2019
Ö 3.2

Änderung Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

997/2019
Ö 3.3

Beschluss Lärmaktionsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

998/2019
Ö 3.4

Stelleneinrichtung und -besetzung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines „Kommunalen Präventionsrats“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

1003/2019
Ö 3.5

Außerplanmäßige Auszahlungen für die Baumaßnahme Kita Pfiffikus (VS) - Anbau von zwei Krippeneinheiten- Anteil Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1004/2019
Ö 3.6

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Rosenbach über die Durchführung von Aufgaben und die zeitanteilige Zurverfügungstellung von Dienstkräften im Personenstandswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1006/2019
Ö 3.7

Umgang mit dem Kunstwerk von Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht bei der Baumaßnahme Umbau/Sanierung Nord-West-Flügel Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

994/2019
Ö 4

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)