Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.3
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 02.04.2019
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information zu den bisher geplanten Veranstaltungen anlässlich Stadtjubiläum Plauen 900

Beschluss: zur Kenntnis genommen

973/2019
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
4. Änderung der Parkgebührenverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1

979/2019
Ö 3.2
BBP 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“ - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

985/2019
Ö 3.3
BBP 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“ - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

986/2019
Ö 3.4
Kleingarten-Konzept der Stadt Plauen 2035 – Teil B (Teilfachkonzept des „Stadtkonzeptes Plauen 2033“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

982/2019
Ö 3.5
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Eugen-Fritzsch-Straße 26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

981/2019
Ö 3.6
Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Tischerstraße 27

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

972/2019
Ö 3.7
Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Einrichtung von Bürgerbussen, Reg.-Nr. 355-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.8
Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Bildung Planungsausschuss "Modellvorhaben Städtebau" und Einrichtung eines Bürgerhaushaltes, Reg.-Nr. 357-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.9
Antrag der CDU-Fraktion - Prioritätenliste Baumaßnahmen/Notwendigkeit von Konzepten, Reg.-Nr. 361-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.10
Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Pilotprojekt „Digitale Schule“ -, Reg.-Nr. 364-19 - Stellungnahme der Verw

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.11
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Dr. Nr. 968/2019 - Standort für Errichtung Verkehrsübungsplatz zur Fahrradausbildung, Reg. Nr. 377-19
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur alternativen Nutzung des Grundstücks L.-F.-Schönherr-Str. 6, Reg. Nr. 378-19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)