Stadtrat - 30.04.2019 - 15:30-20:40 Uhr

Sitzung
SR/080/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Festhalle, Großer Saal
Datum
30.04.2019
Zeit
15:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.3

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 02.04.2019

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Information zu den bisher geplanten Veranstaltungen anlässlich Stadtjubiläum Plauen 900

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 973/2019
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

4. Änderung der Parkgebührenverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 979/2019
Ö 3.2

BBP 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“ - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 985/2019
Ö 3.3

BBP 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“ - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 986/2019
Ö 3.4

Kleingarten-Konzept der Stadt Plauen 2035 – Teil B (Teilfachkonzept des „Stadtkonzeptes Plauen 2033“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 982/2019
Ö 3.5

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Eugen-Fritzsch-Straße 26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 981/2019
Ö 3.6

Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Tischerstraße 27

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 972/2019
Ö 3.7

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Einrichtung von Bürgerbussen, Reg.-Nr. 355-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.8

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Bildung Planungsausschuss "Modellvorhaben Städtebau" und Einrichtung eines Bürgerhaushaltes, Reg.-Nr. 357-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.9

Antrag der CDU-Fraktion - Prioritätenliste Baumaßnahmen/Notwendigkeit von Konzepten, Reg.-Nr. 361-19 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.10

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Pilotprojekt „Digitale Schule“ -, Reg.-Nr. 364-19 - Stellungnahme der Verw

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.11

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Dr. Nr. 968/2019 - Standort für Errichtung Verkehrsübungsplatz zur Fahrradausbildung, Reg. Nr. 377-19
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur alternativen Nutzung des Grundstücks L.-F.-Schönherr-Str. 6, Reg. Nr. 378-19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)