Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung des Stadtrates am 02.10.2018
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 02.10.2018
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Eilentscheidung Starkregenereignis Mai 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

907/2018
Ö 3
Beschluss
 
Ö 3.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

904/2018
Ö 3.2
Übergabe des Überschusses der Liquidation von zweckgebundenen Vereinsvermögen des Diabetes-Zentrum Vogtland e.V. und des Numismatischer Verein e.V. Plauen an die Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

900/2018
Ö 3.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

856/2018
Ö 3.4
Wahlkreiseinteilung für die Stadtratswahl am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

883/2018
Ö 3.5
Forstlicher Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

885/2018
Ö 3.6
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

886/2018
Ö 3.7
Umbau des Weisbachschen Hauses zu einem Textilzentrum Plauener Spitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

894/2018
Ö 3.8
Überplanmäßige Auszahlungen für die Umnutzung Seminarstr. Haus A für GS Dittes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

898/2018
Ö 3.9
Aufhebung der Sanierungssatzung Burgstraße vom 1. März 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

875/2018
Ö 3.10
Monitoring 2018 zum Parkraumkonzept 2016 der Stadt Plauen
mit Anpassungen der Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zurückgestellt

887/2018
Ö 3.10.1
- Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zur Bewirtschaftung von Parkräumen in der Stadt Plauen, Reg.-Nr. 279-18 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.10.2
- Antrag der CDU-Fraktion zu Änderungen im Parkraumkonzept, Reg.-Nr. 285-18 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.10.3
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Parkraumkonzept und Parkraumbewirtschaftungskonzept, Reg.-Nr. 298-18 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.11
Aufhebung Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Aufstellung des BBP 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5

888/2018
Ö 3.12
Bebauungsplan Nr. 041 „Dreifeldsporthalle am Lessinggymnasium“ –
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 7

889/2018
Ö 3.13
Grünpaten für Plauen - 100 neue Patenschaften bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

895/2018
Ö 3.14
Beschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens als Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

896/2018
Ö 3.15
Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

890/2018
Ö 3.16
Gemeinsamer Antrag der SPD/Grüne Fraktion und der Fraktion DIE LINKE., Reg.-Nr. 276-18, zur Feuerwehreinsatzplanungs- und Alarmierungssoftware - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 3.17
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Umstellung der Internetanschlüsse der kommunalen Einrichtungen und Gesellschaften, Reg.-Nr. 307-18 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)