Sitzung
SR/074/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
02.10.2018
Zeit
15:30-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates am 04.09.2018
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.09.2018
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über Umbesetzung von Ausschüssen aufgrund Änderung von § 5 der Hauptsatzung der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

853/2018
Ö 2.2
Eilentscheidung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - Hilfeleistungslöschfahrzeug 20/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

874/2018
Ö 3
1. Lesung zum Haushalt 2019
 
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Grundstücksverkehr (Verkauf Gewerbegebiet Schöpsdrehe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

858/2018
Ö 4.2
Befristete Niederschlagung einer Forderung gegen den VFC Plauen e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

842/2018
Ö 4.3
Änderung der Entgeltordnung Parktheater

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

855/2018
Ö 4.4
Satzung zur 3. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 27.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

852/2018
Ö 4.5
Hempelsche Fabrik Halle 2 - Umbau zur Kindertagesstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

860/2018
Ö 4.6
Erneuerung der Zuschauerplätze im Parktheater Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

861/2018
Ö 4.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

867/2018
Ö 4.8
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2018 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

869/2018
Ö 4.9
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 3

844/2018
Ö 4.10
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

845/2018
Ö 4.11
Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

879/2018
Ö 4.12
Kleingarten-Konzept der Stadt Plauen 2035 – Teil A (Teilfachkonzept des „Stadtkonzeptes Plauen 2033“) - Antrag SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 303-18, Stellungnahme der Verwaltung - Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 306-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

787/2018
Ö 4.13
Antrag SPD/Grüne-Fraktion - Fachkräftemangel sichern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten, Reg. Nr. 292-18, Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)