Stadtrat - 26.06.2018 - 06:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 06:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

797/2018
Ö 1.2

Tagesordnung

 
Ö 1.3

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates am 29.05.2018

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.05.2018

 
Ö 1.6

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Information über die Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

798/2018
Ö 2.2

Vorgehen zur angemessenen Förderung der E-Mobilität in der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

792/2018
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

799/2018
Ö 3.2

Hauptsatzungsänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts, Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 268-18, Antrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 256-18, Stellungnahme der Verwaltung, Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 295-18, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 6

762/2018
Ö 3.3

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen zum Zweiten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
Antrag der CDU-Fraktion Reg. Nr. 268-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

775/2018
Ö 3.4

Verpachtung T. v. Flst. 90/1 Gem. Pfaffenhaus an die Falknerei Herrmann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

812/2018
Ö 3.5

Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck“ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 5

796/2018
Ö 3.6

Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Anbau einer Künstlergarderobe an das Malzhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

803/2018
Ö 3.7

Umsetzung Bundesprogramm Schulhausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

818/2018
Ö 3.8

3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

806/2018
Ö 3.9

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

807/2018
Ö 3.10

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 4

789/2018
Ö 3.11

Bebauungsplan Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa Teil 1" –
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

794/2018
Ö 3.12

BBP 031 „Ind.- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1“ - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

795/2018
Ö 3.13

Erstellung einer Gewerbeflächenentwicklungsbilanz für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

808/2018
Ö 3.14

Antrag der CDU-Fraktion - Brandschutzbedarfsplan, Reg. Nr. 269-18, Stellungnahme der Verwaltung

 
Ö 4

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)