Öffentlicher Teil: Beginn 06:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

797/2018
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates am 29.05.2018
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.05.2018
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

798/2018
Ö 2.2
Vorgehen zur angemessenen Förderung der E-Mobilität in der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

792/2018
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

799/2018
Ö 3.2
Hauptsatzungsänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts, Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 268-18, Antrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 256-18, Stellungnahme der Verwaltung, Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 295-18, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 6

762/2018
Ö 3.3
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen zum Zweiten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
Antrag der CDU-Fraktion Reg. Nr. 268-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

775/2018
Ö 3.4
Verpachtung T. v. Flst. 90/1 Gem. Pfaffenhaus an die Falknerei Herrmann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

812/2018
Ö 3.5
Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck“ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 5

796/2018
Ö 3.6
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Anbau einer Künstlergarderobe an das Malzhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

803/2018
Ö 3.7
Umsetzung Bundesprogramm Schulhausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

818/2018
Ö 3.8
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

806/2018
Ö 3.9
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

807/2018
Ö 3.10
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 4

789/2018
Ö 3.11
Bebauungsplan Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa Teil 1" –
Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

794/2018
Ö 3.12
BBP 031 „Ind.- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1“ - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

795/2018
Ö 3.13
Erstellung einer Gewerbeflächenentwicklungsbilanz für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

808/2018
Ö 3.14
Antrag der CDU-Fraktion - Brandschutzbedarfsplan, Reg. Nr. 269-18, Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)