Stadtrat - 27.02.2018 - 15:30-18:52 Uhr

Sitzung
SR/068/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
27.02.2018
Zeit
15:30-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1.1

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil:
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung des Stadtrates am 19.12.2017

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.01.2018

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Beschlussfassung

 
Ö 2.1

Abberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 743/2018
Ö 2.2

Abberufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.3

Berufung eines Mitglieds des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.4

Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in 2017 für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 737/2018
Ö 2.5

6. Änderung der Grünanlagen- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 724/2018
Ö 2.6

Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 722/2018
Ö 2.7

Antrag der CDU-Fraktion zum Gestaltungsleitfaden der Innenstadt, Reg.-Nr. 246-17 - Stellungnahme der Verwaltung - Konkretisierungsantrag, Reg. Nr. 262-18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 6

 
Ö 3

17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)