Sitzung
SR/068/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
27.02.2018
Zeit
15:30-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1.1
Tagesordnung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung des Stadtrates am 19.12.2017
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.01.2018
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

743/2018
Ö 2.2
Abberufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.3
Berufung eines Mitglieds des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.4
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in 2017 für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

737/2018
Ö 2.5
6. Änderung der Grünanlagen- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10

724/2018
Ö 2.6
Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1

722/2018
Ö 2.7
Antrag der CDU-Fraktion zum Gestaltungsleitfaden der Innenstadt, Reg.-Nr. 246-17 - Stellungnahme der Verwaltung - Konkretisierungsantrag, Reg. Nr. 262-18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)