Sitzung
SR/065/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
21.11.2017
Zeit
15:30-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

672/2017
Ö 1.2
Vereidigung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 34. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2017
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

673/2017
Ö 2.2
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Großen Kreisstadt Plauen in den Haushaltsjahren 2008 bis 2012 und des Eigenbetriebes „Gebäude- und Anlagenverwaltung" in den Haushaltsjahren 2007 bis 2012 - Prüfbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

679/2017
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

674/2017
Ö 3.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

659/2017
Ö 3.3
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

629/2017
Ö 3.4
Satzung zur 2. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom 01.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0

678/2017
Ö 3.5
Forstlicher Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

675/2017
Ö 3.6
Ansiedlung der Falknerei Herrmann am Pfaffengut

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 10

669/2017
Ö 3.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

681/2017
Ö 3.8
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

682/2017
Ö 3.9
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

683/2017
Ö 3.10
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau Krausenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

677/2017
Ö 3.11
Rabattsystem Standgebühren Wochenmärkte donnerstags-Änderung der Standgebühren auf den Wochenmärkten donnerstags auf dem Altmarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

667/2017
Ö 3.12
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 3

670/2017
Ö 3.13
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 1

666/2017
Ö 3.14
Antrag der CDU-Fraktion zu Ladenöffnungen an Sonntagen, Reg. Nr. 217-17 - Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 5
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde