Sitzung
SR/063/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
26.09.2017
Zeit
15:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 29.08.2017
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Personalbericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

637/2017
Ö 2.2
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Plauen zum 01. Januar 2013 - Prüfbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

615/2017
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

653/2017
Ö 3.2
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

654/2017
Ö 3.3
Sitzungskalender 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

631/2017
Ö 3.4
Änderung von § 23 Absatz 2 der Hauptsatzung zu gedruckten amtlichen Veröffentlichungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

650/2017
Ö 3.5
Bestellung einer Grundschuld zugunsten Freistaat Sachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

651/2017
Ö 3.6
Ruhen des Austritts der Stadt Plauen aus der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen - KISA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

649/2017
Ö 3.7
Auflösung des Jugendparlaments der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

630/2017
Ö 3.8
Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für kulturelle Vereine und freie Träger der Kultur durch die Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

627/2017
Ö 3.9
Museumskonzeption 2017 des Vogtlandmuseums Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

628/2017
Ö 3.10
Betreiberkonzept Parktheater

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

634/2017
Ö 3.11
Entgeltregelung Parktheater

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

635/2017
Ö 3.12
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme Umnutzung Seminarstr. Haus A zur Grundschule Dittes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

618/2017
Ö 3.13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 042 „Nahversorgungszentrum an der Reißiger Straße/Martin-Luther-Straße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 0

614/2017
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)