Stadtrat - 16.05.2017 - 15:30-20:15 Uhr

Sitzung
SR/060/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
16.05.2017
Zeit
15:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.04.2017

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 29. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04.04.2017

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Information über die Umbesetzung des Ältestenrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

581/2017
Ö 2.2

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme Wiederherstellung Syraeinlauf Dobenaustraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

593/2017
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

571/2017
Ö 3.2

Regelung der Verfahrensweise der Stadtverwaltung Plauen im Zusammenhang mit Anträgen von Wahlvorschlagsträgern auf eine Sondernutzung für Wahlwerbezwecke für Wahlen (z.B. Bundestagswahl, Landtagswahl usw.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

563/2017
Ö 3.3

Grundstücksverkehr (Vergabe eines Erbbaurechtes für T. v. Flurstück 1155, Chrieschwitz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

564/2017
Ö 3.4

Schlüsselprodukte im Haushaltsplan 2018 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

552/2017
Ö 3.5

Umbau/Sanierung Nord-West-Flügel Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

532/2017
Ö 3.6

Errichtung einer Dreifeldsporthalle am Lessing-Gymnasium Änderungsantrag 197-17 SPD/Grüne-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6

555/2017
Ö 3.7

Sicherung des Schulstandortes Oberschule "Friedrich-Rückert"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 6

580/2017
Ö 3.8

Städtebauliches Entwicklungskonzept zum neu beantragten Fördergebiet „Plauener Mitte“ im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (SDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

553/2017
Ö 3.9

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer J.-Fucik-Straße 40

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

557/2017
Ö 3.10

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer Schloßstraße 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

558/2017
Ö 3.11

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer Stresemannstraße 45

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

559/2017
Ö 4

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)