Sitzung
SR/059/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
04.04.2017
Zeit
15:30-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 07.03.2017
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 28. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 07.03.2017
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

542/2017
Ö 2.2
Änderung von § 23 Absatz 2 der Hauptsatzung für gesetzlich vorgeschriebene Abdrucke von Veröffentlichungen (Bekanntmachungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

539/2017
Ö 2.3
Vorschläge zur Neuwahl der Verwaltungsratsmitglieder der Sparkasse Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

540/2017
Ö 2.4
Bestellung einer Grundschuld zugunsten Freistaat Sachsen - Am Rähnisbeg 26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

527/2017
Ö 2.5
Bestellung einer Grundschuld zugunsten Freistaat Sachsen - Kurze Straße 18-20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

533/2017
Ö 2.6
Aufhebung der 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz für Sonntag, den 05.11.2017, anlässlich des "Festes der Nationen", geltend für den Ortsteil Kauschwitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

545/2017
Ö 2.7
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

544/2017
Ö 2.8
Bebauungsplan Nr. 006 „Industrie- und Gewerbegebiet Oberlosa Teil 1“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

522/2017
Ö 2.9
Bebauungsplan Nr. 031 „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa Teil 1" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 187-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

524/2017
Ö 2.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 020 „Gewerbegebiet mit Autohof Oberlosa“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

523/2017
Ö 2.11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für das Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

550/2017
Ö 3
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)