Sitzung
FA/054/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
10.11.2016
Zeit
16:30-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Finanzausschusses am 13.10.2016
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 13.10.2016
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2017
 
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Sanierung der Turnhalle Grundschule "Am Wartberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

454/2016
Ö 4.2
Annahme einer Spende für das Projekt „Bürgerpreis der Städte und Gemeinden des Vogtlandkreises 2016“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

478/2016
Ö 5
Vorberatung
 
Ö 5.1
Satzung zur 5. Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

452/2016
Ö 5.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

456/2016
Ö 5.3
Forstlicher Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

458/2016
Ö 5.4
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

457/2016
Ö 5.5
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

459/2016
Ö 5.6
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

406/2016
Ö 5.7
Abgabe einer Erklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz zur Ausnutzung einer Übergangsfrist bis 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

465/2016
Ö 5.8
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Generalsanierung der Grundschule Astrid-Lindgren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

474/2016
Ö 6
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)