Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschriften über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Finanzausschusses am 18.08.2016 sowie der 21. Sitzung am 15.09.2016
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

453/2016
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 16.07.2016 (bzw. 01.05.2016 Kulturbetrieb) bis 09.09.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

450/2016
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 2017

- Stellungnahme zu den Änderungswünschen zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - OR Straßberg
- Stellungnahme zu den Änderungswünschen zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - OR Kauschwitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

406/2016
Ö 4.2
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Straßberger Straße von Siegener Straße bis Ortsausgang (Am Glockenberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

430/2016
Ö 5
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)