Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2016
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen (GeschO-PL-StR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

469/2016
Ö 2.2
Abgabe einer Erklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz zur Ausnutzung einer Übergangsfrist bis 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

465/2016
Ö 2.3
Wahl eines Friedensrichters/einer Friedensrichterin und ggf. Wahl eines Friedensrichters/einer Friedensrichterin als Stellvertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

451/2016
Ö 2.4
Satzung zur 5. Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

452/2016
Ö 2.5
Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015 - Antrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 140-16, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 2

444/2016
Ö 2.6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

456/2016
Ö 2.7
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

457/2016
Ö 2.8
Forstlicher Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

458/2016
Ö 2.9
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

459/2016
Ö 2.10
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Generalsanierung der Grundschule Astrid-Lindgren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

474/2016
Ö 2.11
Ergänzungssatzung Nr. 10 „Weischlitzer Straße“ - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

460/2016
Ö 2.12
Ergänzungssatzung Nr. 10 „Weischlitzer Straße“ - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

461/2016
Ö 2.13
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 2017 - Antrag des Ortschaftsrates Kauschwitz, Antrag des Ortschaftsrates Straßberg, Stellungnahmen der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0

406/2016
Ö 3
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
Eröffnung nichtöffentlicher Teil
 
N 4.1
Tagesordnung
 
N 4.2
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2016
 
N 4.3
Beantwortung von Anfragen
 
N 4.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 5
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)