Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

436/2016
Ö 1.2
Vereidigung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Stadtrates am 30.08.2016
 
Ö 1.5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.08.2016
 
Ö 1.7
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

438/2016
Ö 2.2
Information über Umbesetzung von Gremien in Unternehmen privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

447/2016
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

440/2016
Ö 3.2
Wahl des Stellvertreters eines weiteren Vertreters der Stadt Plauen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

445/2016
Ö 3.3
Sitzungskalender 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

386/2016
Ö 3.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

424/2016
Ö 3.5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfallentsorgung Plauen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

417/2016
Ö 3.6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

418/2016
Ö 3.7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Straßenbahn - Bus GmbH Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

419/2016
Ö 3.8
Vereinbarung mit dem Vogtlandkreis zum Breitbandausbau in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

437/2016
Ö 3.9
Förderung und Einbeziehung des Mehrgenerationenhauses in die Stadtentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

407/2016
Ö 3.10
Forsteinrichtung 2016 - 2025 für den Körperschaftswald der Stadt Plauen - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 133-16 und Stellungnahme der Verwaltung, Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 138-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

402/2016
Ö 3.11
Städtebaulicher Rahmenplan Elsteraue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

416/2016
Ö 3.12
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau Seminarstraße zwischen Gartenstraße und Trockentalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

427/2016
Ö 3.13
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau Heinrichstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

428/2016
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)