Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Stadtrates am 14.06.2016
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.06.2016
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5.1
Staatliche Anerkennung des Ortsteils Jößnitz als Erholungsort im Freistaat Sachsen
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Ausgliederung Puppentheater

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 4

383/2016
Ö 2.2
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

381/2016
Ö 2.3
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Personal- und Sachkosten der freien Träger von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

401/2016
Ö 2.4
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Anbau eines rollstuhlgerechten Personenaufzuges an das Jugendzentrum "Oase"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

372/2016
Ö 2.5
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Baumaßnahmen am Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

390/2016
Ö 2.6
3. Änderung der Parkgebührenverordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE. Reg. Nr. 128-16

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 3

394/2016
Ö 2.7
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Sanierung Ortskern/Dorfplatz Großfriesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

397/2016
Ö 2.8
Bereitstelltung überplanmäßiger Auszahlung für die Maßnahme Deckensanierung Reusaer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

421/2016
Ö 3
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 4
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde