Sitzung
FA/044/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
05.11.2015
Zeit
16:30-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Prämierung der Preisträger des Projektes Bürgerhaushalt
 
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2015
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

268/2015
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Rückzahlung Konzessionsabgabe Strom

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

265/2015
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Neufassung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

264/2015
Ö 4.2
Breitbandinternetausbau in der der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

272/2015
Ö 4.3
Belastung Erbbaurecht DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

266/2015
Ö 4.4
Grundstücksverkehr (Preisänderung für Grundstück in Jößnitz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

254/2015
Ö 4.5
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

270/2015
Ö 4.6
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/2015
Ö 4.7
Änderungsantrag der SPD/Grüne-Fraktion, zu Nr. 28 (Waldverkauf) des Haushaltsstrukturkonzeptes (Dr.Nr. 228/2015)

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 5
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)