Finanzausschuss - 05.11.2015 - 16:30-19:08 Uhr

Sitzung
FA/044/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
05.11.2015
Zeit
16:30-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Prämierung der Preisträger des Projektes Bürgerhaushalt

 
Ö 1.2

Tagesordnung

 
Ö 1.3

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2015

 
Ö 1.4

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 268/2015
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Rückzahlung Konzessionsabgabe Strom

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 265/2015
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

Neufassung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 264/2015
Ö 4.2

Breitbandinternetausbau in der der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 272/2015
Ö 4.3

Belastung Erbbaurecht DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 266/2015
Ö 4.4

Grundstücksverkehr (Preisänderung für Grundstück in Jößnitz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 254/2015
Ö 4.5

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 270/2015
Ö 4.6

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 260/2015
Ö 4.7

Änderungsantrag der SPD/Grüne-Fraktion, zu Nr. 28 (Waldverkauf) des Haushaltsstrukturkonzeptes (Dr.Nr. 228/2015)

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 
Ö 5

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)