Sitzung
FA/033/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
19.02.2015
Zeit
16:30-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Finanzausschusses am 22.01.2015
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2015
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Grundstücksverkehr (Verkauf Eugen-Fritsch-Straße 32)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/2015
Ö 4.2
Bereitstellung überplanmäßger Aufwendungen Gewerbesteuerumlage 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2015
Ö 5
Vorberatung
 
Ö 5.1
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung - Paketbeschluss

- Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Plauen (Zweitwohnungssteuersatzung) -
gemäß Anlage 1 zum Beschlusspunkt 1
- Vergnügungssteuersatzungsänderung der StadtPlauen - gemäß Anlage 2 zum Beschlusspunkt 2
- neue Hundesteuersatzung der Stadt Plauen – gemäß Anlage 4 zum Beschlusspunkt 3
- Wegfall des Fahrdienstes für Behinderte
- Erhöhung der Gebühr für Unternehmerparkkarten
- Änderung der Entgeltordnung für Plauener Sportstätten - gemäß Anlage 15 zum Beschlusspunkt 9

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 7

112/2014
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2015/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 6

134/2015
Ö 6
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)