Stadtrat - 15.12.2015 - 15:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR/046/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
15.12.2015
Zeit
15:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.3

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

283/2015
Ö 2.2

Zwischeninformation zum Stand der Regionalplanung/Windkraft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

276/2015
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abwägung der Stellungnahme der TÖB zum Endbericht der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

278/2015
Ö 3.2

Weiterführung der Planungen für den Nord-West-Flügel des Rathauses in Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.3

Hauptsatzungsänderung ab 2016-01-01 zu Haushaltswirtschaftszuständigkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.4

Geschäftsordnungsänderung ab 2016-01-01

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

292/2015
Ö 3.5

Zuordnung des Aufgabenbereiches Informationstechnik als eigenständige Organisationseinheit zum Geschäftsbereich I

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

294/2015
Ö 3.6

Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

289/2015
Ö 3.7

Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung zur redaktionellen Anpassung an die Melderechtsneuordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286/2015
Ö 3.8

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

273/2015
Ö 3.9

2. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kulturbetrieb der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

271/2015
Ö 3.10

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282/2015
Ö 3.11

Bewirtschaftungszuschuss für das Vogtlandstadion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 9

290/2015
Ö 3.12

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

280/2015
Ö 3.13

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über den Geschützten Landschaftsbestandteil „Schloßberg“ [GLB „Schloßberg“] - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

284/2015
Ö 3.14

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über den Geschützten Landschaftsbestandteil „Schloßberg“ [GLB „Schloßberg“] - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

285/2015
Ö 4

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)