Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2015
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 14. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2015
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Zahlung der Kreisumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

288/2015
Ö 2.2
Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen über die staatliche Anerkennung als Erholungsort der Gemeindeteile Jößnitz und Steinsdorf der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

263/2015
Ö 3
1. Lesung zum Haushaltsplan 2016
 
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Plauen, lfd. Nr. 18 und 28 der Maßnahmenliste
 
Ö 4.1.1
Neufassung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 5

264/2015
Ö 4.1.2
Änderungsantrag der SPD/Grüne-Fraktion, zu Nr. 28 (Waldverkauf) des Haushaltsstrukturkonzeptes
(Dr. Nr. 228/2015) Reg. Nr. 82-15
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 83-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 
Ö 4.2
Festlegung der Geschäftskreise der Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17

267/2015
Ö 4.3
Ausschreibung der Stelle "Fachgebietsleiter/in Informationstechnik"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

269/2015
Ö 4.4
Belastung Erbbaurecht DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

266/2015
Ö 4.5
Grundstücksverkehr (Preisänderung für Grundstück in Jößnitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

254/2015
Ö 4.6
Breitbandinternetausbau in der der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

272/2015
Ö 4.7
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Vogtlandbibliothek Plauen (Gebührensatzung Vogtlandbibliothek – GebSVoBi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

251/2015
Ö 4.8
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259/2015
Ö 4.9
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

270/2015
Ö 4.10
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/2015
Ö 4.11
Gestaltungsleitfaden für Sondernutzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 8

253/2015
Ö 5
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 6
17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde