Stadtrat - 17.11.2015 - 15:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2015

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 14. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2015

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Zahlung der Kreisumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

288/2015
Ö 2.2

Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen über die staatliche Anerkennung als Erholungsort der Gemeindeteile Jößnitz und Steinsdorf der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

263/2015
Ö 3

1. Lesung zum Haushaltsplan 2016

 
Ö 4

Beschlussfassung

 
Ö 4.1

Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Plauen, lfd. Nr. 18 und 28 der Maßnahmenliste

 
Ö 4.1.1

Neufassung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 5

264/2015
Ö 4.1.2

Änderungsantrag der SPD/Grüne-Fraktion, zu Nr. 28 (Waldverkauf) des Haushaltsstrukturkonzeptes
(Dr. Nr. 228/2015) Reg. Nr. 82-15
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 83-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 
Ö 4.2

Festlegung der Geschäftskreise der Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17

267/2015
Ö 4.3

Ausschreibung der Stelle "Fachgebietsleiter/in Informationstechnik"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

269/2015
Ö 4.4

Belastung Erbbaurecht DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

266/2015
Ö 4.5

Grundstücksverkehr (Preisänderung für Grundstück in Jößnitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

254/2015
Ö 4.6

Breitbandinternetausbau in der der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

272/2015
Ö 4.7

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Vogtlandbibliothek Plauen (Gebührensatzung Vogtlandbibliothek – GebSVoBi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

251/2015
Ö 4.8

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259/2015
Ö 4.9

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

270/2015
Ö 4.10

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/2015
Ö 4.11

Gestaltungsleitfaden für Sondernutzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 8

253/2015
Ö 5

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

 
Ö 6

17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde