Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen vom 22.09.2015
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 22.09.2015
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Personalbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

221/2015
Ö 2.2
Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Plauen bis 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Strukturkonzept des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Plauen - Anträge der Fraktion DIE LINKE., Reg.-Nrn. 71-15 und 73-15 dazu und Stellungnahmen der Verwaltung - Antrag SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 76-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

228/2015
Ö 3.2
Hebesatzsatzung 2016 - Antrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 77-15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 3

226/2015
Ö 3.3
Änderung zum Stellenplan 2015, Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 70-15, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

229/2015
Ö 3.4
Bestätigung der Geschäftsführerin für die Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

256/2015
Ö 3.5
Satzung über das Abhalten von Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238/2015
Ö 3.6
Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

239/2015
Ö 3.7
Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240/2015
Ö 3.8
Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2016 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (06.03.2016, 02.10.2016, 04.12.2016 und 18.12.2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 0

234/2015
Ö 3.9
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2016 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (03.01.2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 5

235/2015
Ö 3.10
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2016 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (05.06.2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 6

236/2015
Ö 3.11
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2016 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (30.10.2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 2

237/2015
Ö 3.12
„Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

244/2015
Ö 3.13
Antrag der Fraktion FDP/Initiative Plauen - "Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung stärken", Reg.-Nr. 62-15 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)