Stadtrat - 22.09.2015 - 15:30-20:05 Uhr

Sitzung
SR/043/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
22.09.2015
Zeit
15:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242/2015
Ö 1.2

Vereidigung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

 
Ö 1.3

Tagesordnung

 
Ö 1.4

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2015

 
Ö 1.5

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.6

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.06.2015

 
Ö 1.7

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Information über die Umbesetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

215/2015
Ö 2.2

Information über Umbesetzung von Gremien in Unternehmen privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2015
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2015
Ö 3.2

Vorschlag zur Entsendung weiterer Vertreter der Stadt Plauen in den Kulturkonvent des Zweckverbandes "Kulturraum Vogtland-Zwickau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247/2015
Ö 3.3

Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Freizeitanlagen Plauen GmbH als vom Oberbürgermeister benannten Bediensteten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249/2015
Ö 3.4

Sitzungskalender 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

217/2015
Ö 3.5

Änderung zum Stellenplan 2015

Beschluss: zurückgestellt

229/2015
Ö 3.6

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Erstattungen zur Gewerbesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245/2015
Ö 3.7

Abgabe einer Erklärung gegenüber der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233/2015
Ö 3.8

Verlängerung Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 2

216/2015
Ö 3.9

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/2015
Ö 3.10

Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

163/2015
Ö 3.11

Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 "Wohnbebauung Jößnitz-Röttiser Straße" mit 2. Änderung Flächennutzungsplan (Parallelverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10

218/2015
Ö 3.12

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss der Ergänzungssatzung Nr. 010 „Weischlitzer Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

219/2015
Ö 3.13

Aufstellung der Außenbereichssatzung Nr. 003 „Meßbacher Straße/Weg zur Linde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220/2015
Ö 3.14

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zur Rückerstattung der Elternbeiträge aus Anlass von Streikmaßnahmen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen - Reg.-Nr. 53-15, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

 
Ö 5

17:00 Uhr Einwohnerfragestunde