Sitzung
SR/043/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
22.09.2015
Zeit
15:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242/2015
Ö 1.2
Vereidigung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
 
Ö 1.3
Tagesordnung
 
Ö 1.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2015
 
Ö 1.5
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.06.2015
 
Ö 1.7
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über die Umbesetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

215/2015
Ö 2.2
Information über Umbesetzung von Gremien in Unternehmen privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2015
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2015
Ö 3.2
Vorschlag zur Entsendung weiterer Vertreter der Stadt Plauen in den Kulturkonvent des Zweckverbandes "Kulturraum Vogtland-Zwickau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247/2015
Ö 3.3
Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Freizeitanlagen Plauen GmbH als vom Oberbürgermeister benannten Bediensteten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249/2015
Ö 3.4
Sitzungskalender 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

217/2015
Ö 3.5
Änderung zum Stellenplan 2015

Beschluss: zurückgestellt

229/2015
Ö 3.6
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Erstattungen zur Gewerbesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245/2015
Ö 3.7
Abgabe einer Erklärung gegenüber der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233/2015
Ö 3.8
Verlängerung Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 2

216/2015
Ö 3.9
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/2015
Ö 3.10
Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

163/2015
Ö 3.11
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 "Wohnbebauung Jößnitz-Röttiser Straße" mit 2. Änderung Flächennutzungsplan (Parallelverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10

218/2015
Ö 3.12
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss der Ergänzungssatzung Nr. 010 „Weischlitzer Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

219/2015
Ö 3.13
Aufstellung der Außenbereichssatzung Nr. 003 „Meßbacher Straße/Weg zur Linde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220/2015
Ö 3.14
Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zur Rückerstattung der Elternbeiträge aus Anlass von Streikmaßnahmen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen - Reg.-Nr. 53-15, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
 
Ö 5
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde