Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2015
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2015
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 02.06.2015
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
7. Datenschutzbericht vom 01.01.2013-31.05.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

191/2015
Ö 2.2
1. Lesung – Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Plauen bis 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
1. Lesung - Strukturkonzept des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Ernennung des gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereichs I zum hauptamtlichen Beamten auf Zeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 3.2
Bestellung der Beigeordneten als Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 3.3
Umbesetzung in Aufsichtsräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

206/2015
Ö 3.4
Abberufung und Bestellung von Geschäftsführern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

207/2015
Ö 3.5
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 21.04.2015 bis 31.05.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2015
Ö 3.6
Beitrittsbeschluss zur Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2015
Ö 3.7
Änderung der Hauptsatzung zur Finanzausschusszuständigkeit für Zuwendungsannahme (§ 9 Nr. 9 [neu]) und zur Vergabeausschusszuständigkeit ab 100.000 EUR (§§ 12, 19 Absatz 1 Nr. 4a)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

201/2015
Ö 3.8
Änderung von § 23 der Hauptsatzung und des Verwaltungskostenverzeichnisses (VwKVZ) zur Verwaltungskostensatzung zur ausschließlich elektronischen Herausgabe der amtlichen Veröffentlichungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1

186/2015
Ö 3.9
Abberufung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2015
Ö 3.10
Berufung eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2015
Ö 3.11
Beteiligung Träger öffentlicher Belange Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1

172/2015
Ö 3.12
Ausscheiden aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA), Fortsetzung 01

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2015
Ö 3.13
Verschmelzung der Vogtland-Klinikum Plauen GmbH auf die Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204/2015
Ö 3.14
5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (01.11.2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

182/2015
Ö 3.15
Brachenkonzept der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181/2015
Ö 3.16
5. Änderung der Grünanlagen- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 54-15, - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/2015
Ö 3.17
Willensbekundung zur Einziehung eines Teiles eines öffentlichen Weges (über das Schulgelände der Astrid-Lindgren-Grundschule) zwischen Stöckigter Straße und Gebrüder-Lay-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190/2015
Ö 3.18
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für Ausbau der Bergstraße und der Treppe Bergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2015
Ö 3.19
Antrag der Fraktionen CDU und FDP/Initiative Plauen zur Erweiterung des EFRE-Gebietes Elsteraue, Reg. Nr. 52-15 - Stellungnahme der Verwaltung - Änderungsantrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 56-15
 
Ö 4
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)