Sitzung
SR/004/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
18.11.2014
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Stadtrates am 21.10.2014
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Kreisumlage 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

089/2014
Ö 2.2
Weitere Erhöhung des städtischen Zuschusses 2014 für Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

076/2014
Ö 2.3
Austritt der Stadt Plauen aus Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen - KISA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2014
Ö 2.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2014
Ö 2.5
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2014 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

084/2014
Ö 2.6
Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059/2014
Ö 2.7
Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (08.03.2015, 04.10.2015, 06.12.2015 und 20.12.2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 10, Befangen: 1

070/2014
Ö 2.8
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (04.01.2015, Plauen Westend/Neundorf)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

065/2014
Ö 2.9
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (03.05.2015, Chrieschwitzer Hang)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

066/2014
Ö 2.10
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (10.05.2015, Innenstadt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

067/2014
Ö 2.11
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (10.05.2015, Elsteraue)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

068/2014
Ö 2.12
5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2015 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (08.11.2015, Plauen OT Kauschwitz)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 13, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

069/2014
Ö 2.13
Weitere Vorgehensweise zur probeweisen Änderung der Verkehrsorganisation in der Altstadt und Absenkung der Poller am Altmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/2014
Ö 2.14
vorzeitige Ablöse von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Östliche Bahnhofsvorstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073/2014
Ö 2.15
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Beseitigung von Winterschäden lt. "Verordnung Sofortprogramm Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2014
Ö 2.16
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen Ausbau Julius-Fucik-Straße 1. BA (Heinrichstraße-Lindenstraße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

085/2014
Ö 3
Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)