Stadtrat - 03.06.2014 - 15:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/028/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
03.06.2014
Zeit
15:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung des Stadtrates am 06.05.2014

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 06.05.2014

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Grobkonzept Landesausstellung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

896/2014
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Bürgerbegehren zur Öffnung der Straße " Am Syratal" (Panzerstraße) in Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 7

903/2014
Ö 3.2

Bürgerentscheid zur Verkehrsbeplanung der Straße Am Syratal in Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 4

904/2014
Ö 3.3

Annahme der seit 01.01.2014 eingegangenen Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

911/2014
Ö 3.4

Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

893/2014
Ö 3.5

Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2013 der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1

908/2014
Ö 3.6

Neufassung der Richtlinie zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

898/2014
Ö 3.7

Bewirtschaftungszuschuss Vogtlandstadion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 11, Befangen: 2

905/2014
Ö 3.8

Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen zur Beilegung eines Verwaltungsrechtsstreits

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

906/2014
Ö 3.9

Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Zinszahlungen für die Baumaßnahme "Um- und Ausbau des ehemaligen Horten zum Landratsamt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

921/2014
Ö 3.10

Einleitung des Aufhebungsverfahrens zur Satzung über den Geschützten Landschaftsbestandteil "Schloßberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

883/2014
Ö 3.11

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer zur Annenstraße 25 und 27

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

899/2014
Ö 3.12

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer zur Hammerstraße 19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

900/2014
Ö 3.13

Festsetzung der Entgelte für die bürgerlich-rechtliche Nutzung an den öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

902/2014
Ö 4

Verschiedenes