Finanzausschuss - 30.05.2013 - 16:30-19:15 Uhr

Sitzung
FA/015/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
30.05.2013
Zeit
16:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Finanzausschusses am 25.04.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Information

 
Ö 3.1

Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 709/2013
Ö 4

Vorberatung

 
Ö 4.1

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Maßnahme Verknüpfungsstelle Reichenbacher Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 708/2013
Ö 4.2

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 702/2013
Ö 4.3

Planungsauftrag für den Nord-West-Flügel des Rathauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 704/2013
Ö 4.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Konzept für die Erstellung eines "Kommunalen Bürgerhaushaltes" für das Jahr 2014, Reg.-Nr. 230-13 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Verschiedenes