Sitzung
FA/015/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Zimmer 154 b
Datum
30.05.2013
Zeit
16:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Finanzausschusses am 25.04.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

709/2013
Ö 4
Vorberatung
 
Ö 4.1
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Maßnahme Verknüpfungsstelle Reichenbacher Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

708/2013
Ö 4.2
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

702/2013
Ö 4.3
Planungsauftrag für den Nord-West-Flügel des Rathauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

704/2013
Ö 4.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Konzept für die Erstellung eines "Kommunalen Bürgerhaushaltes" für das Jahr 2014, Reg.-Nr. 230-13 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Verschiedenes