Stadtrat - 17.12.2013 - 15:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR/010/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
17.12.2013
Zeit
15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung des Stadtrates am 19.11.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19.11.2013

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Information des Jugendparlaments der Stadt Plauen (JUPP) über die Aktivitäten des Jahres 2013
mit Ausblick auf die Wahlen im März 2014

 
Ö 2.2

Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

828/2013
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Terminbestimmung für die Wahl des Oberbürgermeisters und den etwa notwendigen zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

815/2013
Ö 3.2

Stellenplan 2014 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Reg. Nr. 255-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 7

831/2013
Ö 3.3

Feststellung der Jahresrechnung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

830/2013
Ö 3.4

Verlängerung Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

823/2013
Ö 3.5

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

825/2013
Ö 3.6

Außerplanmäßige Aufwendungen für Postgebühren, die durch außerplanmäßige Erträge in gleicher Höhe gedeckt sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

808/2013
Ö 3.7

Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 15.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0

812/2013
Ö 3.8

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

816/2013
Ö 3.9

vorzeitige Ablöse von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Burgstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

826/2013
Ö 3.10

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Grundausrüstung der städtischen Wasserwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

835/2013
Ö 3.11

Antrag der SPD-Fraktion - Erstellung eines Arbeitspapiers zur Fortführung des Grundlagenvertrages für das Theater Plauen-Zwickau, Reg. Nr. 251-13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

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