Sitzung
SR/010/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
17.12.2013
Zeit
15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung des Stadtrates am 19.11.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19.11.2013
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information des Jugendparlaments der Stadt Plauen (JUPP) über die Aktivitäten des Jahres 2013
mit Ausblick auf die Wahlen im März 2014
 
Ö 2.2
Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

828/2013
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Terminbestimmung für die Wahl des Oberbürgermeisters und den etwa notwendigen zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

815/2013
Ö 3.2
Stellenplan 2014 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Reg. Nr. 255-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 7

831/2013
Ö 3.3
Feststellung der Jahresrechnung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

830/2013
Ö 3.4
Verlängerung Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

823/2013
Ö 3.5
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

825/2013
Ö 3.6
Außerplanmäßige Aufwendungen für Postgebühren, die durch außerplanmäßige Erträge in gleicher Höhe gedeckt sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

808/2013
Ö 3.7
Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 15.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0

812/2013
Ö 3.8
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

816/2013
Ö 3.9
vorzeitige Ablöse von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Burgstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

826/2013
Ö 3.10
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Grundausrüstung der städtischen Wasserwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

835/2013
Ö 3.11
Antrag der SPD-Fraktion - Erstellung eines Arbeitspapiers zur Fortführung des Grundlagenvertrages für das Theater Plauen-Zwickau, Reg. Nr. 251-13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Verschiedenes