Stadtrat - 19.11.2013 - 15:00-19:15 Uhr

Sitzung
SR/009/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
19.11.2013
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Sitzung des Stadtrates am 22.10.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.10.2013

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

1. Lesung zum Haushaltsplan 2014

 
Ö 3

Information

 
Ö 3.1

Information zum Zensus 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 783/2013
Ö 3.2

Information zur Terminbestimmung für die Wahl des Oberbürgermeisters und die eventuelle Neuwahl 2014 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Beschlussfassung

 
Ö 4.1

Wahlkreiseinteilung für die Stadtratswahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 814/2013
Ö 4.2

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 813/2013
Ö 4.3

Satzung zur 4. Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 811/2013
Ö 4.4

Forstlicher Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 779/2013
Ö 4.5

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 804/2013
Ö 4.6

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2013 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 802/2013
Ö 4.7

Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 791/2013
Ö 4.8

4. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 789/2013
Ö 4.9

Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 09.03.2014, 05.10.2014, 07.12.2014 und 21.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 795/2013
Ö 4.10

1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 05.01.2014, Plauen Westend/Neundorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 796/2013
Ö 4.11

2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 18.05.2014, Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 798/2013
Ö 4.12

3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 01.06.2014, Chrieschwitzer Hang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 799/2013
Ö 4.13

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 02.11.2014, Plauen OT Kauschwitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 801/2013
Ö 4.14

5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 18.05.2014, Gebiet Elsteraue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 824/2013
Ö 4.15

Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für den Rückbau städtische Infrastruktur ZWAV (teilweiser Rückbau Trinkwasserleitung Einspeisung West)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 797/2013
Ö 4.16

Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Sicherung Eugen-Fritsch-Straße 44

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0"

 805/2013
Ö 4.17

Antrag der SPD-Fraktion zur Verschiebung der Beschlussfassung und der Einreichungsfrist für
Änderungen zum Haushalt 2014,
Reg. Nr. 253-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 5

Verschiedenes

 
Ö 6

17:00 Uhr Einwohnerfragestunde