Sitzung
SR/009/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
19.11.2013
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Sitzung des Stadtrates am 22.10.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.10.2013
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
1. Lesung zum Haushaltsplan 2014
 
Ö 3
Information
 
Ö 3.1
Information zum Zensus 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

783/2013
Ö 3.2
Information zur Terminbestimmung für die Wahl des Oberbürgermeisters und die eventuelle Neuwahl 2014 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschlussfassung
 
Ö 4.1
Wahlkreiseinteilung für die Stadtratswahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

814/2013
Ö 4.2
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

813/2013
Ö 4.3
Satzung zur 4. Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

811/2013
Ö 4.4
Forstlicher Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

779/2013
Ö 4.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des EigB GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

804/2013
Ö 4.6
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2013 der GAV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

802/2013
Ö 4.7
Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

791/2013
Ö 4.8
4. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

789/2013
Ö 4.9
Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 09.03.2014, 05.10.2014, 07.12.2014 und 21.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

795/2013
Ö 4.10
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 05.01.2014, Plauen Westend/Neundorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

796/2013
Ö 4.11
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 18.05.2014, Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

798/2013
Ö 4.12
3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 01.06.2014, Chrieschwitzer Hang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 2

799/2013
Ö 4.13
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 02.11.2014, Plauen OT Kauschwitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3

801/2013
Ö 4.14
5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2014 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 18.05.2014, Gebiet Elsteraue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3

824/2013
Ö 4.15
Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für den Rückbau städtische Infrastruktur ZWAV (teilweiser Rückbau Trinkwasserleitung Einspeisung West)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

797/2013
Ö 4.16
Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Sicherung Eugen-Fritsch-Straße 44

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0"

805/2013
Ö 4.17
Antrag der SPD-Fraktion zur Verschiebung der Beschlussfassung und der Einreichungsfrist für
Änderungen zum Haushalt 2014,
Reg. Nr. 253-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 6

 
Ö 5
Verschiedenes
 
Ö 6
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde