Sitzung
SR/008/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
22.10.2013
Zeit
15:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 17.09.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen zum Hochwasser 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

788/2013
Ö 2.2
Information des ZWAV zum Thema Kleinkläranlagen - gemäß Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 246-13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Beendigung ehrenamtliche Tätigkeit/Neubesetzung als beratendes Mitglied im Vergabeausschuss, Antrag der SPD-Fraktion, Reg. Nr. 249-13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

787/2013
Ö 3.3
Vertreter der Stadt Plauen für den Vorstand im "Deutschen Innovationszentrum für Stickerei" e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2

765/2013
Ö 3.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

767/2013
Ö 3.5
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2013 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

768/2013
Ö 3.6
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Bezuschussung zur Modernisierung und Instandsetzung August-Bebel-Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

772/2013
Ö 3.7
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

780/2013
Ö 3.8
Weitere Vorgehensweise zur probeweisen Absenkung der Poller am Altmarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 1

773/2013
Ö 3.9
Grundstücksverkehr ( Ankauf Grundstück Böhlerstraße/Verkauf von Grundstücken Burgstraße )

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 14

778/2013
Ö 4
Verschiedenes