Sitzung
SR/007/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
17.09.2013
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 09.07.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.07.2013
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Grundstückssituation für Bewerbung Landesgartenschau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

749/2013
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Sitzungskalender 2014 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

745/2013
Ö 3.2
Änderungen zum Stellenplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

760/2013
Ö 3.3
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

758/2013
Ö 3.4
Abfallwirtschaftssystem der Stadt Plauen - CDU-Antrag, Reg. Nr. 245-2013

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

774/2013
Ö 3.5
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Kulturbetrieb der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

716/2013
Ö 3.6
1. Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Plauen und der Erich Ohser-e.o.plauen Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

715/2013
Ö 3.7
Bewerbung 4. Sächsische Landesausstellung 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

744/2013
Ö 3.8
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltmittel für den Umbau und die Modernisierung der Turnhalle Stresemannstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

753/2013
Ö 3.9
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltmittel für die Überdachung des Zuschauerbereiches im Parktheaters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

756/2013
Ö 3.10
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Elsterufermauer (Ersatzneubau und Junihochwasser 2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

752/2013
Ö 3.11
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für Liebknechtstraße 13/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

696/2013
Ö 3.12
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer zur Maßnahme Forststraße 28 und Stresemannstraße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

742/2013
Ö 3.13
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Schloßstraße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

750/2013
Ö 4
Verschiedenes
 
Ö 5
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde