Stadtrat - 17.09.2013 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung
SR/007/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
17.09.2013
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 09.07.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.07.2013

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Grundstückssituation für Bewerbung Landesgartenschau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 749/2013
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Sitzungskalender 2014 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 745/2013
Ö 3.2

Änderungen zum Stellenplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 760/2013
Ö 3.3

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 758/2013
Ö 3.4

Abfallwirtschaftssystem der Stadt Plauen - CDU-Antrag, Reg. Nr. 245-2013

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 774/2013
Ö 3.5

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Kulturbetrieb der Stadt Plauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 716/2013
Ö 3.6

1. Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Plauen und der Erich Ohser-e.o.plauen Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 715/2013
Ö 3.7

Bewerbung 4. Sächsische Landesausstellung 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 744/2013
Ö 3.8

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltmittel für den Umbau und die Modernisierung der Turnhalle Stresemannstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 753/2013
Ö 3.9

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltmittel für die Überdachung des Zuschauerbereiches im Parktheaters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 756/2013
Ö 3.10

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Elsterufermauer (Ersatzneubau und Junihochwasser 2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 752/2013
Ö 3.11

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für Liebknechtstraße 13/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 696/2013
Ö 3.12

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer zur Maßnahme Forststraße 28 und Stresemannstraße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 742/2013
Ö 3.13

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Schloßstraße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 750/2013
Ö 4

Verschiedenes

 
Ö 5

17:00 Uhr Einwohnerfragestunde