Sitzung
SR/006/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
09.07.2013
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates am 11.06.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.06.2013
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Machbarkeitsstudie Spitzenzentrum Plauen / Umnutzung Weisbachsches Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

720/2013
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Bürgerbegehren zur Öffnung der Straße " Am Syratal" (Panzerstraße) in Plauen

Beschluss: zurückgestellt

741/2013
Ö 3.2
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand im Geschäftsbereich II (Strukturnummer 2000.0001)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

723/2013
Ö 3.3
Ernennung des gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereichs II zum hauptamtlichen Beamten auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

739/2013
Ö 3.4
Bestellung des Beigeordneten des Geschäftsbereichs II als Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

738/2013
Ö 3.5
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als beratendes Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss, Antrag der SPD-Fraktion, Reg. Nr. 243-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.6
Berufung als beratendes Mitglied in den Wirtschaftsförderungsausschuss, Antrag der SPD-Fraktion, Reg. Nr. 244-13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.7
Änderungen zum Stellenplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

732/2013
Ö 3.8
Bereitstellung außerplanmäßiger Zuschuss für Kita "Pfiffikus" (VS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

737/2013
Ö 3.9
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Beseitigung von Winterschäden lt. "Verordnung Sofortprogramm Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

731/2013
Ö 3.10
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Maßnahme Giebelinstandsetzung Dobenaustraße 64 und 68

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

733/2013
Ö 3.11
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Chamissostraße bis Bauende 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

734/2013
Ö 3.12
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Stützmauer Syra an der Melanchthonstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

740/2013
Ö 3.13
Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Sondernutzungssatzung, Reg.-Nr. 236/13 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Erstellung einer Änderungssatzung hinsichtlich der Erhebung von Eintrittsgeldern in Kultur- und Sporteinrichtungen unter Berücksichtigung der Rentner (geänderter Antrag zum Antrag Reg.-Nr. 216-13) mit der Reg.-Nr. 239-13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Verschiedenes