Sitzung
SR/005/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
11.06.2013
Zeit
05:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung des Stadtrates am 07.05.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Wahl von Beigeordneten
 
Ö 2.1
Bestellung der Wahlkommission
 
Ö 2.2
Vorstellung der Kandidaten
 
Ö 2.3
Wahl des Beigeordneten für den Geschäftsbereich II
 
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Planungsauftrag für den Nord-West-Flügel des Rathauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0

704/2013
Ö 3.2
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium "Clara Wieck" Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium - GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

666/2013
Ö 3.3
Wahlwerbung - Regelung der Verfahrensweise für die Wahlen 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

707/2013
Ö 3.4
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 15.09.2013 Innenstadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 4

703/2013
Ö 3.5
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 235-13 und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2

702/2013
Ö 3.6
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Maßnahme Verknüpfungsstelle Reichenbacher Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6

708/2013
Ö 3.7
Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Konzept für die Erstellung eines kommunalen Bürgerhaushaltes, Reg. Nr. 230-12 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Verschiedenes