Stadtrat - 11.06.2013 - 05:00-21:25 Uhr

Sitzung
SR/005/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
11.06.2013
Zeit
05:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung des Stadtrates am 07.05.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Wahl von Beigeordneten

 
Ö 2.1

Bestellung der Wahlkommission

 
Ö 2.2

Vorstellung der Kandidaten

 
Ö 2.3

Wahl des Beigeordneten für den Geschäftsbereich II

 
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Planungsauftrag für den Nord-West-Flügel des Rathauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0

704/2013
Ö 3.2

Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium "Clara Wieck" Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium - GebSVoKo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

666/2013
Ö 3.3

Wahlwerbung - Regelung der Verfahrensweise für die Wahlen 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

707/2013
Ö 3.4

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz, 15.09.2013 Innenstadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 4

703/2013
Ö 3.5

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 235-13 und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 2

702/2013
Ö 3.6

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Maßnahme Verknüpfungsstelle Reichenbacher Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6

708/2013
Ö 3.7

Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Konzept für die Erstellung eines kommunalen Bürgerhaushaltes, Reg. Nr. 230-12 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Verschiedenes