Stadtrat - 07.05.2013 - 16:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR/004/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
07.05.2013
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates am 09.04.2013

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.04.2013

 
Ö 1.5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Informationen

 
Ö 2.1

6. Datenschutzbericht der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 686/2013
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen für das Amtsgericht Plauen und das Landgericht Zwickau - Änderungsblatt zur Verwaltungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 695/2013
Ö 3.2

Übertragung von Vermögen an den Eigenbetrieb Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen (EigBGAV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 685/2013
Ö 3.3

Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulordnung des Vogtlandkonservatoriums „Clara Wieck“ Plauen (Schulordnung Vogtlandkonservatorium – SchulOVoKo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 677/2013
Ö 3.4

Abgabe einer Erklärung gegenüber der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 697/2013
Ö 3.5

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch die Wohnungsgenossenschaft Plauen eG für die Straße der Deutschen Einheit 12-20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 687/2013
Ö 3.6

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch die Wohnungsgenossenschaft Plauen eG für die Jägerstraße 5-7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 688/2013
Ö 3.7

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Mosenstraße 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 689/2013
Ö 3.8

Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für den Abbruch Nebengebäude Mosenstraße 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 705/2013
Ö 3.9

Ersatz des Eigenanteils durch den Eigentümer für die Alfred-Schlagk-Straße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 690/2013
Ö 3.10

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Erhebung von Kosten für die Durchführung der Brandverhütungsschau (Brandverhütungsschaukostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 681/2013
Ö 3.11

Brandschutzbedarfsplan 2013 für die Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 682/2013
Ö 4

Verschiedenes