Sitzung
SR/004/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
07.05.2013
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates am 09.04.2013
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.04.2013
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Informationen
 
Ö 2.1
6. Datenschutzbericht der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

686/2013
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen für das Amtsgericht Plauen und das Landgericht Zwickau - Änderungsblatt zur Verwaltungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

695/2013
Ö 3.2
Übertragung von Vermögen an den Eigenbetrieb Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen (EigBGAV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

685/2013
Ö 3.3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulordnung des Vogtlandkonservatoriums „Clara Wieck“ Plauen (Schulordnung Vogtlandkonservatorium – SchulOVoKo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

677/2013
Ö 3.4
Abgabe einer Erklärung gegenüber der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

697/2013
Ö 3.5
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch die Wohnungsgenossenschaft Plauen eG für die Straße der Deutschen Einheit 12-20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

687/2013
Ö 3.6
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch die Wohnungsgenossenschaft Plauen eG für die Jägerstraße 5-7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

688/2013
Ö 3.7
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Mosenstraße 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

689/2013
Ö 3.8
Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für den Abbruch Nebengebäude Mosenstraße 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

705/2013
Ö 3.9
Ersatz des Eigenanteils durch den Eigentümer für die Alfred-Schlagk-Straße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

690/2013
Ö 3.10
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Erhebung von Kosten für die Durchführung der Brandverhütungsschau (Brandverhütungsschaukostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

681/2013
Ö 3.11
Brandschutzbedarfsplan 2013 für die Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

682/2013
Ö 4
Verschiedenes