Stadtrat - 18.12.2012 - 15:00-20:55 Uhr

Sitzung
SR/010/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
18.12.2012
Zeit
15:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung des Stadtrates am 20.11.2012

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 2

Ehrungen von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr - Mitgliedschaft über 50 Jahre und über 60 Jahre

 
Ö 3

Information

 
Ö 3.1

Ergebnis der Preisgerichtssitzung - Wettbewerb Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

638/2012
Ö 3.2

Stellungnahme zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012) des Freistaates Sachsen (Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

635/2012
Ö 3.3

Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

625/2012
Ö 3.4

Personalbericht 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

626/2012
Ö 4

Beschlussfassung

 
Ö 4.1

Stellenplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

617/2012
Ö 4.2

Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner, Antrag der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 204-12/NEU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.3

Feststellung der Jahresrechnung 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

633/2012
Ö 4.4

Änderung der Hauptsatzung (Doppik)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

628/2012
Ö 4.5

Geschäftsordnungsänderung 2013 (Doppik)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

629/2012
Ö 4.6

Gasversorgungskonzessionen 2012 f.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

606/2012
Ö 4.7

Bereitstellung üpl. Ausgaben für die HH-Stelle 9000.8100 00 - Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

636/2012
Ö 4.8

Grundstücksverkehr (Verkauf) Burgstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

630/2012
Ö 4.9

Übertragung von Aufgaben der Stadt Plauen an die Plauener Straßenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

616/2012
Ö 4.10

Übertragung von Vermögen an den Kulturbetrieb der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

614/2012
Ö 4.11

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

605/2012
Ö 4.12

Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

587/2012
Ö 4.13

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2012 der GAV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

627/2012
Ö 4.14

2. RVO der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 1 SächsLadÖffG, gesamtes Stadtgebiet, 06.10.2013, 08.12.2013 und 22.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 5

622/2012
Ö 4.15

1. RVO Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 SächsLadÖffG, Möbelcenter Biller , 03.03.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1

618/2012
Ö 4.16

2. RVO der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 SächsLadÖffG, Media-Markt, 03.03.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 13

619/2012
Ö 4.17

3. RVO der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 SächsLadÖffG, 03.03.2013, Einkaufscenter Elster Park

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10

620/2012
Ö 4.18

4. RVO der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2013 nach § 8 Absatz 2 SächsLadÖffG, Einkaufscenter Plauen Park, 12.05.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

621/2012
Ö 5

Verschiedenes