Sitzung
SR/001/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
31.01.2012
Zeit
15:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung öffentlicher Teil
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Stadtrates am 15.11.2011
 
Ö 1.3
Niederschrift über den öffentlichenTeil der 26. Sitzung des Stadtrates am 13.12.2011
 
Ö 1.4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 13.12.2011
 
Ö 1.6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Vorschlag der Stadt Plauen zur Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

462/2012
Ö 2.2
Berufung eines Vertreters des Jugendring Plauen e.V. in die Stiftungsversammlung der Bürgerstiftung Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

461/2012
Ö 2.3
Beitritt zum Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

443/2011
Ö 2.4
Vertrag mit der Erich Ohser- e.o.plauen Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

454/2011
Ö 2.5
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung von Räumen in Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

397/2011
Ö 2.6
Änderung der Entgeltordnung für Plauener Sportstätten - Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 146/12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

398/2011
Ö 2.7
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 8

439/2011
Ö 2.8
Forstlicher Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

441/2011
Ö 2.9
1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2012 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

455/2011
Ö 2.10
2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2012 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 9

458/2011
Ö 2.11
3. Änderung der Grünanlagen- und Grünanlagengebührensatzung (NEU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

431/2011_NEU
Ö 2.12
Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 370, Nein: 0, Enthaltungen: 0

457/2011
Ö 2.13
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erarbeitung eines Teilfachkonzeptes Bildung Reg. Nr. 126/11 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Verschiedenes