Sitzung
SR_6
Gremium
Stadtrat
Raum
Großen Ratssaal des Rathauses, im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
13.12.2011
Zeit
15:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Vereidigung eines Stadtrates
 
Ö 1.2
Tagesordnung
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

429/2011
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Umbesetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

446/2011
Ö 3.2
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

450/2011
Ö 3.3
Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

453/2011
Ö 3.4
Wahl eines weiteren Vertreters der Stadt Plauen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vogtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

449/2011
Ö 3.5
Berufung der Mitglieder der Stiftungsversammlung, des Stiftungsrates und des Vorstandes der Bürgerstiftung Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

430/2011
Ö 3.6
Stellenplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

432/2011
Ö 3.7
Haushaltssatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 6

451/2011
Ö 3.7.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum HH-Entwurf 2012 - Vorläufiger Verzicht auf zusätliche Erschließungsstraße im GI/GE Plauen-Oberlosa Teil 2a, Reg. Nr. 135/11

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.7.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum HH-Entwurf 2012 - Streichung der Planungskosten für die Gewerbeerschließungsstraße Nord-Ost, Reg. Nr. 136/11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.7.3
Antrag der CDU-Fraktion zur HH-Stelle 1110.11660.10 - eine Solarpotentialberechnung soll nicht durchgeführt werden, Reg. Nr. 140/11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 7

 
Ö 3.7.4
Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung des Planansatzes in der HH-Stelle 7910.6370.00 für die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes um 18 TEUR, Reg. Nr. 139/11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.7.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Kürzung des Planansatzes in der HH-Stelle 7910.6370.00 für die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes von 18 TEUR auf 3 TEUR, Reg. Nr. 138/11

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.8
Bereitstellung üpl. Ausgaben für die HH-Stelle 9000.8100.00 - Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

440/2011
Ö 3.9
Maßnahmeplan zur Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung 5. Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

445/2011
Ö 3.10
Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

444/2011
Ö 3.11
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2011 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

386/2011
Ö 3.12
Marktkalender der Stadt Plauen für das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 11

435/2011
Ö 4
Verschiedenes