Sitzung
SR_7
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
15.11.2011
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Stadtrates am 18.10.2011
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Bekanngabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.10.2011
 
Ö 1.5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5.1
Vorstellung der neuen Direktorin des Vogtlandmuseums
 
Ö 1.5.2
Information zur Rathausfassade
(durch Herrn Lux, Architekt)
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben in der Haushaltsstelle 6300.9500.01 - Ertüchtigung der Umleitungsstrecke für Ersatzneubau BW 18 (Brücke Pausaer Str.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

434/2011
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter für den Schiedsstellenbezirk der Stadt Plauen für die Wahlperiode 04.02.2012 bis 03.02.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 2

416/2011
Ö 3.2
Verwendungsvorschlag für die Gelder aus der Hans Löwel - Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

428/2011
Ö 3.4
Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

405/2011
Ö 3.5
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Oelsnitz/ Vogtland und der Stadt Plauen über die Betreibung der Musikschule Oelsnitz/ Vogtland als Außenstelle des Vogtlandkonservatoriums "Clara Wieck" Plauen durch die Stadt Plauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

404/2011
Ö 3.6
Teilweise Aufhebung der Mittelsperre im Verwaltungshaushalt des Bereiches ADV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

422/2011
Ö 3.7
Aktualisierung der gesetzlichen Grundlagen der Benutzungs- und Gebührensatzung ambulant betreutes Wohnen nach § 72 BSHG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

387/2011
Ö 3.8
Änderung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

389/2011
Ö 3.9
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

413/2011
Ö 3.10
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Ratssäle und Sitzungszimmer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

396/2011
Ö 3.11
Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2012
nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 6

427/2011
Ö 3.12
Unterschutzstellung des geschützten Landschaftsbestandteiles "Ehemalige Bahnlinie Großfriesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

415/2011
Ö 3.13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 034 "Elsteraue zwischen Weißer Elster und Mühlgraben" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1

409/2011
Ö 3.14
Aufhebung von Beschlüssen zu Bauleitplänen VEPL Nr. 037 "Neuordnung des Gebietes zwischen Mühlgraben und Weißer Elster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

408/2011
Ö 3.15
Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (Sanierungssatzung) - NEU -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

390/2011
Ö 4
Verschiedenes