Sitzung
SR_5
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Ratssaal des Rathauses
Datum
13.09.2011
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Stadtrates am 28.06.2011
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Stadtkonzept Plauen 2022 - Bericht zur Umsetzung und Verfahrensweise, gemäß Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 112/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

367/2011
Ö 2.2
Ausbau des Schlossareals zum Standort der Berufsakademie Plauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

359/2011
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Berufung als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Reg.-Nr. 117/11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als beratendes Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss, auf Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 119/11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Sitzungskalender 2012 für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

357/2011
Ö 3.4
Änderungen zum Stellenplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

372/2011
Ö 3.5
Gründung einer Bürgerstiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

356/2011
Ö 3.6
Restwegenutzungsverträge zur Stromversorgungsneuordnung (Stromkonzessionsverträge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

333/2011
Ö 3.7
Maßnahmeplan zur Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung 4.Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

382/2011
Ö 3.8
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Sondertilgungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

380/2011
Ö 3.9
Bestätigung der Investitionen und Instandhaltungen aus Eigenmitteln im HELIOS Vogtland-Klinikum Plauen für die Jahre 2008, 2009 und 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

352/2011
Ö 3.10
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltmittel für Baumaßnahmen am Vogtland-Theater

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

358/2011
Ö 3.11
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Instandhaltung der Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

373/2011
Ö 3.12
Ersatz Eigenanteil der Stadt Plauen durch DOMUS ACTA GmbH für Obere Endestraße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

361/2011
Ö 3.13
Vorgehensweise zur Schutzgebietsausweisung "Syratalwiesen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

355/2011
Ö 3.14
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

340/2011
Ö 3.15
Aufstellung Bebauungsplan Nr. 023 "Photovoltaikprojekt A 72 Plauen-Sorga/Tauschwitz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 8

338/2011
Ö 3.16
Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau in Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

360/2011
Ö 3.17
Antrag zum Ausstieg der Stadtwerke Strom Plauen aus der Atomenergie, Fraktion Bd. 90/Die Grünen, Reg. Nr. 118/11

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 24, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Verschiedenes