Sitzung
SR_4
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Ratssaal
Datum
28.06.2011
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Tagesordnung
 
Ö 1.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Stadtrates am 24.05.2011
 
Ö 1.3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 1.4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.5
Gestaltungskonzeption Stadtmöblierung Innenstadt
 
Ö 2
Information
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Information über den Stand der Baumaßnahme Bahnbrücke Bereich Pausaer/Lenaustraße, Reg. Nr. 111/11
 
Ö 2.2
Vorbereitung der Wahl des Friedensrichters der Stadt Plauen zur Stadtratssitzung am 15.11.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

346/2011
Ö 3
Beschlussfassung
 
Ö 3.1
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Plauen, Reg. Nr. 115/11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Umbesetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

354/2011
Ö 3.3
Fortschreibung des Grundlagenvertrags der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.4
Kommunale Beteiligung an Investitionskosten für den Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.5
3. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

343/2011
Ö 3.6
Parken auf dem Klostermarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

347/2011
Ö 3.7
4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

330/2011
Ö 3.8
5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

341/2011
Ö 4
Verschiedenes