Stadtrat - 28.06.2011 - 15:00-19:10 Uhr

Sitzung
SR_4
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Ratssaal
Datum
28.06.2011
Zeit
15:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Tagesordnung

 
Ö 1.2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Stadtrates am 24.05.2011

 
Ö 1.3

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 1.4

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 1.5

Gestaltungskonzeption Stadtmöblierung Innenstadt

 
Ö 2

Information

 
Ö 2.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Information über den Stand der Baumaßnahme Bahnbrücke Bereich Pausaer/Lenaustraße, Reg. Nr. 111/11

 
Ö 2.2

Vorbereitung der Wahl des Friedensrichters der Stadt Plauen zur Stadtratssitzung am 15.11.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

346/2011
Ö 3

Beschlussfassung

 
Ö 3.1

Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Plauen, Reg. Nr. 115/11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2

Umbesetzung des Ältestenrates und der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

354/2011
Ö 3.3

Fortschreibung des Grundlagenvertrags der Theater Plauen-Zwickau gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.4

Kommunale Beteiligung an Investitionskosten für den Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.5

3. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Plauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

343/2011
Ö 3.6

Parken auf dem Klostermarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

347/2011
Ö 3.7

4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

330/2011
Ö 3.8

5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

341/2011
Ö 4

Verschiedenes